Baden Württemberg steht zu seiner Verantwortung und fördert Sanierung mit fast 50 Millionen Euro
22.07.2010
„Die Landesregierung steht zu ihrer Verantwortung für die Krankenhäuser“, sagte Gesundheitsministerin Dr. Monika Stolz am Mittwoch (21.7.). Sie legte den Grundstein für den Bauabschnitt 1A - Neubau des Bettenhauses des Krankenhauses St. Elisabeth in Ravensburg. Nach der Fertigstellung des Notfallgebäudes fällt damit der eigentliche Startschuss für die anstehende Gesamtsanierung des Krankenhauses. In dem unmittelbar darauffolgenden Bauabschnitt 1B soll dann der bestehende Funktionstrakt umfassend an die neuen funktionellen Erfordernisse und Betriebsabläufe angepasst werden. Finanziell unterstützt werden die beiden Bauabschnitte mit Fördermitteln des Landes in Höhe von fast 50 Millionen Euro. „Das Land wird sich dann zu gegebener Zeit auch an der Fortsetzung der Gesamtsanierung (Bauabschnitt 2) finanziell beteiligen. Ich bin zuversichtlich, dass damit die stationäre Krankenhausversorgung in Ravensburg sowie im gesamten Landkreis weiter verbessert wird“, so die Ministerin.
Mit dem Neubau des Bettenhauses werde ein wichtiger, zukunftsweisender Schritt getan, um die Leistungsfähigkeit und Attraktivität des Hauses grundlegend zu verbessern. Die Ministerin erklärte: „Mit der Förderung unterstreicht das Land einerseits die Bedeutung des Krankenhauses St. Elisabeth in Ravensburg und damit auch der gesamten Oberschwabenklinik GmbH. Andererseits bringt das Land mit der Förderung aber auch seinen festen Willen zum Ausdruck, Verantwortung für ein gutes, modernes und auf die Zukunft ausgerichtetes Krankenhauswesen in unserem Land zu tragen.“
Im vergangenen Jahr standen für die Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen beachtliche Summen bereit. 340 Millionen Euro stellte das Land zur Verfügung. Diese dienen insbesondere der Deckung der jährlichen Pauschalförderung der Krankenhäuser wie auch der Finanzierung der Ausgaben des Jahreskrankenhausbauprogramms 2009. Hinzu kamen Fördermittel aus dem so genannten Konjunkturprogramm II für Infrastrukturmaßnahmen und damit auch für den Krankenhausbau. Aus diesem Programm standen und stehen für die Krankenhäuser inklusive der Kofinanzierung des Landes und der Kommunen rund 170 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Ministerin sagte: „Die Krankenhauslandschaft in unserem Land wird hiervon ganz wesentlich profitieren. Es werden nicht nur optimale Bedingungen für eine gute Krankenhausversorgung geschaffen, diese Mittel schaffen auch moderne und zukunftssichere Arbeitsplätze.“ Weiter sagte Stolz: „Auch in diesem und im kommenden Jahr werden ausreichend Mittel für die Krankenhausförderung zur Verfügung stehen. So werden dieses Jahr 337 Millionen Euro und 2011 rd. 332 Millionen Euro für die Förderung der Krankenhäuser zur Auszahlung kommen.“
Stolz betonte, dass durch den gezielten Einsatz der Landesmittel in der Vergangenheit in Baden-Württemberg vorbildliche Krankenhausstrukturen geschaffen werden konnten. „Nicht zuletzt deshalb konnte sich die Krankenhausversorgung in Baden Württemberg im Bundesvergleich einen Spitzenplatz erobern“, sagt die Ministerin.
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