Patentradar November 2018

Nicht nur in der Medizin kommt es regelmäßig zu neuen Erfindungen, die das Leben und Heilen erleichtern. Auch in der Pflege gibt es noch immer genug Raum für Innovation, der regelmäßig gefüllt wird. Im Patentradar erhalten Sie monatliche Updates über die interessantesten Patentanmeldungen der letzten Zeit.

Federelement für eine Matratzenaufnahme eines Bettes, insbesondere eines Kranken- und/oder Pflegebettes

Anmelder des am 11.07.2017 angemeldeten, und am 22.11.2018 veröffentlichten Patents eines „Federelement für eine Matratzenaufnahme eines Bettes, insbesondere eines Kranken- und/oder Pflegebettes“ ist die Hermann Bock GmbH & Co. KG.

Aus der Patentschrift geht hervor, dass aus dem Stand der Technik vorbekannte Betten typischerweise über eine Matratzenaufnahme verfügen. Als Matratzenaufnahme versteht die Patentschrift beispielsweise einen Lattenrost handeln. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall nimmt die Matratzenaufnahme die Bettmatratzen lagesicher auf, wobei die Bettmatratze dazu dient, einem Verwender des Bettes einen möglichst angenehmen Liegekomfort zu gewährleisten. Dabei können zur weiteren Unterstützung der Federungseigenschaften einer Matratze weitere federelastische Baukomponenten vorgesehen sein, wie beispielsweise die Federleisten eines die Matratze im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall aufnehmenden Lattenrosts.
Darüber hinaus, so der Text, „sind Federn bekannt, die dazu dienen, eine Matratze zu unterfedern und/oder eine Matratzenauffederung zu bewirken. Dabei meint „Matratzenunterfederung“ im Sinne der Erfindung einen federelastischen Unterbau für die Matratze, auf welchem Unterbau die Matratze im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ruht. „Matratzenauffederung“ im Sinne der Erfindung bedeutet indes die Matratzenkernausgestaltung, d. h. den Matratzenfederkern, der die Federungseigenschaften einer Matratze bestimmt.“

Patentradar: Patent für ein

Die Erfindung soll die bereits bewährten und vorbeschriebenen Kranken- und/oder Pflegebetten weiter verbessern. Denn es sei, so die Patentschrift, „anwenderseitig gewünscht, die Betten mit zusätzlichen Funktionen auszustatten, die eine Überwachung einer im Bett befindlichen Person, insbesondere eines Patienten, hinsichtlich vorbestimmter Parameter erlaubt.“

Daher sei es die Aufgabe der Erfindung, ein Federelement und ein Bett mit einem solchen Federelement vorzuschlagen, die die Ausrüstung mit verschiedenen Zusatzfunktionen erlauben.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein gattungsgemäßes Federelement vorgeschlagen, das sich durch eine Einrichtung zur Führung eines elektrischen Leiters und/oder optischen Leiters auszeichnet.
Veröffentlichungsnummer: DE202017104121U1

Pflege im Quadrat GmbH

Ebenfalls interessant ist die Eintragung einer neuen Marke – mit „Pflege im Quadrat“ hat die „Pflege im Quadrat GmbH“ aus Mannheim einen Markenanspruch gestellt, der mittlerweile als genehmigte Marke eingetragen wurde. Laut Waren-/ Dienstleistungsverzeichnis will die Pflege im Qaudrat GmbH häuslische und medizinische Pflegedienste; Pflege zu Hause; medizinische Pflegedienstleistungen; Entlastungspflege; Entlastungspflege durch häusliche Pflegehilfe; Entlastungspflege in Form von Pflegehilfe und Gesundheitspflegedienste abdecken. Angemeldet wurde die Marke am 14.03.2018 und am 09.11.2018 im Register eingetragen.

Aktenzeichen: 3020180074916 (Quelle: DPMAregister)

Rundum Service

Mit „Rundum Service“ haben die Baugenossenschaft Wiederaufbau eG, das Städtische Klinikum Braunschweig und die Johanniter-Unfall-Hilfe einen gemeinsamen Antrag auf eine neue Wort-Bildmarke gestellt, der am 15.11.2018 in das Register aufgenommen wurde. Mit Bauwesen, dem Reinigen von Haushalten; Pflegedienste im Zusammenhang mit der Haushaltsreinigung; Müllentsorgung; Transportwesen; Beförderung von Personen; Vermittlung von Personenbeförderungsdiensten; Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere; Schönheitspflege für Tiere; landwirtschaftliche Dienstleistungen; gartenwirtschaftliche Dienstleistungen; forstwirtschaftliche Dienstleistungen; häusliche Pflegedienste; Dienstleistungen von Pflegeheimen; Vermittlung von Pflegeheimplätzen; Tierpflegedienste und Vermittlung von Tierpflegediensten vereint die Marke viele verschiedene Dienstleistungen rund um Wohnungen und dem Dienst an Mensch und Tier.

Aktenzeichen: 3020181087256 (Quelle: DPMAregister)

Klara

Den Abschluss macht die Wortmarke „Klara“, die von der Curae futuris GmbH am 18.06.2018 angemeldet und am 16.11.2018 im Register eingetragen wurde. Unter der neuen Marke sollen elektrische und elektronische Waagen ebenso angeboten werden, wie Waagen für medizinische Zwecke und Waagen mit Body-Mass-Analysegerät.

Aktenzeichen: 3020182182082 (Quelle: DPMAregister)