Patentradar Oktober 2018

Nicht nur in der Medizin kommt es regelmäßig zu neuen Erfindungen, die das Leben und Heilen erleichtern. Auch in der Pflege gibt es noch immer genug Raum für Innovation, der regelmäßig gefüllt wird. Im Patentradar erhalten Sie monatliche Updates über die interessantesten Patentanmeldungen der letzten Zeit.

Anschlaggestell für die Matratze eines elektrischen Bettes

Den Anfang macht das Patent für ein „Anschlaggestell für die Matratze eines elektrischen Bettes“. Inhaber des am 28.08.2018 beantragten und am 03.09.2018 eingetragenen Patentes ist die Apex Health Care MFG. INC.
Aus der Patentschrift geht hervor, dass das Anschlaggestell insbesondere für Pflegebetten konzipiert wurde, um die bisherigen Anschlaggestelle zu ersetzen. Lockerten sich laut Beschreibung bei alten Konstruktionen die Schrauben nach einer bestimmten Gebrauchszeit, soll dies mit dem neuen Patent nicht mehr der Fall sein.

Diese Aufgabe werde erfindungsgemäß dadurch gelöst, „dass das Anschlaggestell für die Matratze eines elektrischen Bettes im Wesentlichen aus zwei Positionierungsteilen und einem Anschlaggestell besteht, wobei das Anschlaggestell aus einem U-formigen Rohr ausgebildet ist, das an dessen beiden Enden jeweils mit einem gekrümmten U-Rohr vorgesehen ist, wobei bei der Montage ein U-Rohr jeweils auf beiden Seiten dieses Anschlaggestells in eine Bohrung eines Positionierungsteil eingesteckt werden kann und zwar mit einer Führungsnute dieses Positionierungsteils in Eingriff ist, um die Rutschgefahr der Matratze beim Anheben bzw. Absenken eines elektrischen Bettes zu vermeiden. Vorteilhaft ist ferner, dass der Aufbau des neuerungsgemäßen Anschlaggestells für die Matratze eines elektrischen Bettes leicht zu montieren und praktisch anwendbar ist.

Anschlaggestell für die Matratze eines elektrischen Bettes Patent der Apex Health Care MFG. INC Veröffentlichungsnummer: DE 20 2018 104 920 U1 Quelle: DEPATISnet
Veröffentlichungsnummer: DE 20 2018 104 920 U1

Verfahren und Vorrichtung zur Beatmung

Als nächstes stellen wir das Patent für ein „Verfahren und Vorrichtung zur Beatmung“ vor. Angemeldet hat das am 16.02.2018 beantragten und am 23.08.2018 offen gelegten Patent die Weinmann Emergency Medical Technology GmbH.
Laut Patentbeschreibung betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beatmung. Erfindungsgemäß wird das Gebläse in einem speziellen Teil aus Silikon gelagert, das Immissionen und Emissionen des Gebläses reduziert. Weiterhin wird durch die erfindungsgemäße Leitstruktur die Strömung des Atemgases derart beeinflusst, dass eine Störung der Volumenstrommessung reduziert ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beatmung, in dem eine permanente Abblasung von Kühlluft erfolgt. Die Erfindung ist insbesondere zur Anwendung bei mobilen Notfallbeatmungsgeräten gedacht.

Verfahren und Vorrichtung zur Beatmung, Patent der Weinmann Emergency Medical Technology GmbH. Veröffentlichungsnummer: DE 10 2018 001 332 A1 Quelle: DEPATISnet

Veröffentlichungsnummer: DE 10 2018 001 332 A1